Konzept für den kommulanen Bereich

 
   
     
 

Vorbemerkung :  

Das nachfolgende Konzept hatte ich am 10. Juli 2007 beim Bundeskanzleramt / Kanzlerin 
Frau Dr. Angela Merkel eingereicht.

Mit Schreiben vom 17. Juli 2007 hatte man mein Konzept an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit weitergeleitet. Am 02. November 2007 erhielt ich dann von dort die Auskunft, ich zitiere :

".... Ich teile Ihre Ansicht, dass das europäische Umweltmanagementsystem EMAS ein hervorragendes Hilfsmittel darstellen kann, um effektive Maßnahmen im Klimaschutz durchzuführen. Leider stehen hier allerdings keine Finanzmittel zur Verfügung, um solch ein Projekt unterstützen zu können. .... "

Eine fast gleich lautende Antwort erhielt ich aus dem "Roten Rathaus" in Berlin. Tolle Idee, aber die öffentliche Hand hat dafür kein Geld. Es wirkt schon sehr eigenartig, dass alle Privathaushalte sich um Energieeinsparungen kümmern sollen und hierfür auch die Kosten tragen müssen. Der z.B. Berliner Senat hat leider kein Geld ein oder mehrere Projekte - die Arbeitsplätze schaffen würden - zu finanzieren und gleichzeitig mit Energieeinsparungen zu beginnen um so als gutes Beispiel voran zu gehen.

Nun sind diese Antworten doch für mich sehr befremdlich .... wir sehen etwas, wissen dass es möglich ist .... und ..... legen die Hände in den Schoss. Nun gut, warten wir ab ..... und 
Reisen weiter für die Umwelt
 - um die Welt ! - Viel Spaß werte gewählte Volksvertreter(innen) !!!



Eigentlich ist auch das Scheitern des Kyoto-Abkommens in Durban nicht verwunderlich. Wenn sich die größten Verursacher des Treibhausgases nicht daran beteiligen, dann zahlen die Kleineren die Rechnung.
Wer bis dato glaubte, dass dieses Abkommen zu stande kommen würde, der ist ein wenig "verträumt" und
in der politschen Landschaft nicht am richtigen Platz.

Das sich Länder und alle Kommunen in unserem Land nicht direkt am Umweltschutz beteiligen liegt in
der Tatsache begründet, dass keine Kosten eingespart werden. Wer Energie einspart, der senkt nur sehr
kurzfristig seine Kosten, denn der Energieanbieter wird dann seine Kosten erhöhen und andere Verträge
mit höheren Konditionen fordern und bekommen.
Hier sind die Berliner Wasserpreise das beste Beispiel.
Auch unsere Berliner Politik richtet sich nach der Devise "Sparen ohne Kostengewinn ist sinnlos", denn
warum werden Konzepte aus Geldmangel abgelehnt ? Weil diese nur kurzfristig zum Erfolg führen und
im Grunde nur einen logistischer Mehraufwand darstellen. Hier ist unsere Verwaltung leider zu "starr" was die Änderung von bestehenden Verträgen betrift. Das damit aber Arbeitsplätze gesschaffen werden könnten, ist wohl nur von sehr geringem Interesse. Diese Personen könnten sich dann um langfristig günstigere Tarife bemühen. Zum Beispiel Strom aus erneuerbaren Energien.

Was kostet Durban dem Steuerzahler bei jeder Sitzung ? Wenn man das in Projekte zur Steuerung des
Umweltschutzes geben würde, dann hätte es noch den Vorteil vom Abbau der Arbeitslosigkeit.

Na gut, dann auf ein neues Projekt oder Protokoll zur Verschwendung von Geldern die man lieber in
effektive Projekte inverstieren sollte. Aber da gibt es keinen "Spassfaktor" und Ehrungen zu gewinnen.

 

 

 

     
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Entwurf einer Konzeption

für den kommunalen Bereich

von Berlin

zum Thema

Umwelterklärungen

Zertifizierung nach EMAS II

und

Beantragung von EU-Mitteln

für kommunale Einrichtungen

 

Erstellt im August 2002 von Rainer G. Brauner
Dipl.-Bauingenieur im Hochbau

 

Inhaltsverzeichnis

 
1              Vorwort
2              Grundlagen
3              Ablaufplanung und Zielsetzung
3.1 1.       Schritt : "Umwelterklärung" - Zertifizierung nach EMAS II
3.2 2.       Schritt : "Finanzmittel der EU"
3.3 3.       Schritt : Schaffung eines Koordinatorenteams
4              Vorteile der Konzeption
5              Vorteile am Arbeitsmarkt
6              Schlusswort


1     Vorwort

Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gehört zu den wichtigsten Aufgaben unserer Zeit.
Nicht nur die Schonung der natürlichen Ressourcen, sondern auch die Reduzierung des Kohlendioxid (CO2) - Ausstoßes tragen zur Minderung des Treibhauseffektes bei.
Genau dieses wurde auf der Weltkonferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro in der Agenda 21 festgeschrieben.
Im Juli 1993 ist die EU-Verordnung "über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung" EMAS (Environmental Management and Audit Scheme) in Kraft getreten.
Seit der Erweiterung der Öko-Audit-Verordnung im Februar 1998 ist es auch den kommunalen Verwaltungen möglich, an einem Öko-Audit teilzunehmen.
Eine neu überarbeitete Öko-Audit-Verordnung - Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung - (EMAS II) trat am 27. April 2001 in Kraft.
Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, vor allem das Engagement im Klimaschutz, gehört zu den Herausforderungen, denen sich die Kommunen heute zu stellen haben.

Im Koalitionsvertrag vom Januar 2002 bekennt sich auch der Berliner Senat zum globalen Leitbild der nachhaltigen Entwicklung gemäß der Verpflichtung der Rio-Deklaration. Die Koalitionspartner halten ausdrücklich an dem Ziel fest, bis zum Jahr 2005 die CO2-Emissionen um 25% pro Einwohner zu reduzieren (ausgehend vom Verbrauch 1990).
Dabei sollen Energieeinsparmöglichkeiten umgesetzt, der Primärenergieverbrauch gesenkt, die Energieeffizienz verbessert, regenerative Energieerzeugung und Kraft-Wärme-Kopplung gefördert und die Energieerzeugung dezentralisiert werden.

Auch die Kommunen müssen sich dieser vorhandenen Herausforderung stellen.


2     Grundlagen

Bisher hatte sich das Projekt AUBE 2000 - Audit im Bezirk - als AB-Maßnahme, gefördert durch die EU, mit diesem Thema eingehend auseinander gesetzt. Hierbei handelte es sich ausschließlich um die Betreuung im öffentlichen Bereich. Als Kommune wurde der Bezirk Neukölln von Berlin ausgewählt, der sich als Standort als äußerst geeignet erwies.
Um die geeigneten Gebäude und Einrichtungen für diese zeitbegrenzte Maßnahme heraus zu filtern und eine zeitlich effektive Machbarkeit zu erreichen, fanden Begehungen der verschiedensten öffentlichen Gebäude statt.
Geprüft wurden die verschiedensten öffentlichen Einrichtungen auf eine geeignete Durchführung dieser Maßnahme, um im Vorfeld die Vorbereitung für den ersten Umweltbericht zu schaffen.
Letztlich fiel die Auswahl der für diesen Rahmen geeigneten Objekte auf die Kindertagesstätten und die Seniorenfreizeitstätten des Bezirkes, wobei darauf geachtet wurde, dass keine Mischnutzung in diesen Gebäuden vorhanden war.
Somit waren die zu prüfenden Zahlen ausschließlich für die einzelnen Gebäude relevant. Weiterhin wurde bei der Auswahl darauf geachtet, dass die Einrichtungen nicht in andere Gebäude mit integriert sind, um für einen späteren Zeitpunkt eine optimale
Grundlage für eine spätere Beantragung der bereitgestellten Mittel als Voraussetzung zu schaffen.
Es erfolgte eine standort- und nutzerbezogene Bestandsaufnahme umweltrelevanter Abläufe und Prozesse sowie die Ermittlung des Ist-Zustandes der Stoff- und Energieströme. Diese wurden systematisch bilanziert und anschließend mit den vorhandenen Sollwerten verglichen.
Durch die Begutachtung der Gebäude, die Analyse und Bewertung der Zahlen konnten Schwachstellen, aber auch Einsparpotenziale aufgedeckt werden.
Die Maßnahmeempfehlungen, die in den einzelnen Gutachten niedergelegt wurden, zeigen positive Veränderungen der Umweltsituation auf, die zur Reduzierung der Betriebskosten beitragen.
Diese erste Umweltprüfung gilt als Voraussetzung für den weiteren Verlauf des Öko-Audit bis hin zur Zertifizierung nach EMAS II. Das Öko-Audit beinhaltet auch die Einführung eines Umweltmanagementsystems mit der Zielsetzung einer Umwelterklärung.
Der Einsatz eines Umweltmanagements für öffentliche Gebäude und Einrichtungen soll zur Entlastung der Umwelt und zur Reduzierung der Betriebskosten beitragen.


3     Verlauf und Zielsetzung

Jedoch sollte das Bestreben nicht nur in der Erstellung einer ersten Bestandsanalyse der einzelnen Einrichtungen und Gebäude liegen, sondern vielmehr eine Verbesserung der aktuellen Umweltsituation erreicht werden.
Im Sinne der nachhaltigen Entwicklung, müssen ebenfalls Verhaltensänderungen hinsichtlich des Umgangs mit den natürlichen Ressourcen bewirkt werden.
Zu diesem Zweck ist in einer weiteren Phase der einzelnen Maßnahmen die Installierung von entsprechenden Umweltmanagementsystemen erforderlich.
Diese Systeme sind den Einrichtungen und Anforderungen entsprechend anzupassen.
Insbesondere geht es aber noch um einen weiteren Aspekt, der in Anbetracht der geplanten Veränderungen in den Kommunen im Zuge des Umweltschutzes dann eine Zertifizierung nach der EG-Verordnung (EMAS II) in Aussicht stellt.
Um dieses Ziel für die Kommunen, insbesondere für den Bezirk Neukölln von Berlin im "Pilotcharakter" stellvertretend für die Stadt Berlin zu erreichen, muss an eine Weiterführung der bisherigen Arbeit gedacht werden.
So könnten die bisherigen positiven Bemühungen und Ergebnisse aus dem Projekt die Grundlage bilden.
Von der Europäischen Union werden jährlich Finanzmittel für die Minderung des CO2-Emission bereit gestellt. Auch für die Kommunen (bundesweit) besteht hier die Möglichkeit, diese Mittel in Anspruch zu nehmen.
Im Januar 2002 sind Finanzmittel in Höhe von 40 Millionen Euro an die EU zurückgeflossen, die bedingt durch die fehlenden Antragstellungen nicht freigegeben werden konnten.

Um jedoch diese Zielsetzung zu erreichen, sollte ein Plan erarbeitet werden, der es ermöglicht, in drei Schritten die nachfolgende Zielsetzung
" "Zertifizierung nach EMAS II" und Einführung von Umweltmanagementsystemen
" Beantragung von bereitgestellten Finanzmitteln bei der EU
zu erreichen.


3.1 1.    Schritt : "Umwelterklärung" - Zertifizierung nach EMAS II

Basierend auf der Grundlage der Arbeit des Projektes AUBE 2000 ist vorab eine Bestandsanalyse aller Einrichtungen des Bezirkes zu fertigen und eine Auswahl nach festzulegenden Kriterien zu treffen. Dieser Katalog soll in erster Linie in Bezug auf die Dringlichkeit von baulich erforderlichen Sanierungsmaßnahmen abgestimmt sein.
(Diese Vorgehensweise legt gleichzeitig den Grundstein für den 2. Schritt - "Beantragung von Mitteln".)
Als weiterführende Grundlagen sind dann die Untersuchungen für die nachfolgend aufgeführten Bereiche durchzuführen :
-    die bauliche Substanz
-    die Gebäudebewirtschaftung (Energien - Strom, Heizung, Wasser)
-    den erzeugten Abfall
-    das Personal
-    Prüfung der finanziellen Möglichkeiten (erfolgt im 2. Schritt)
Alle erforderlichen Daten zur Durchführung sind von den einzelnen Abteilungen bereit zu stellen und einem Koordinatorenteam zur Verfügung zu stellen.
Die erforderliche Datenerhebung dient dann als Grundlage für den 1. Umweltbericht und die Voraussetzungen für die "EU-Öko-Audit-Verordnung" sowie den Bericht für die Umwelterklärung gemäß EU-Verordnung 761/2001.
Ab diesem Zeitpunkt ist dann die Einführung eines Managementsystems erforderlich, um die bisherigen Daten jährlich und kontinuierlich durch das Personal zu erfassen. Hier setzt dann das effektive interne Umwelt-Audit ein.
Bedingt durch die Vorgehensweise findet so eine interne Überprüfung statt, die zur Minderung der betrieblichen Kosten führen wird.


3.2 2. Schritt : "Finanzmittel der EU"

Um das Anrecht auf die finanziellen Mittel der EU als Zuschüsse oder zu erwerben, ist der Nachweis der Reduzierung der CO2-Werte zu führen.
Den Nachweis der Reduzierung herbei zu führen ist jedoch nur möglich, wenn die Gebäude und Einrichtungen der Kommune in ihrer Substanz ein mehr an Wärme- und Energieverlust vermeiden. Für die Durchführung dieser baulichen Maßnahmen sind hier die Mittel vorgesehen, die durch die Kommunen beantragt werden können.

Durch die bereits vorab gemachte Vorgehensweise des 1. Schrittes ist es nun möglich, die Vorauswahl der Gebäude und ihre baulichen Substanzen zu konkretisieren und mit den geplanten und notwendigen Sanierungsmaßnahmen der einzelnen Einrichtungen des Bezirkes Neukölln zu koordinieren.
Insbesondere ist die SE-Hochbau (SE=Serviceeinheit / hier: vormals Hochbauamt) von größter Bedeutung. Alle geplanten Sanierungskonzepte der verschiedenen Einrichtungen sind hier erfasst und in einem Kostenplan niedergelegt.
Diese Kosten sind in Absprache mit den Fachabteilungen, dem Koordinatorenteam und den Erfordernissen in Einklang zu bringen. Alle bisher ermittelten Preise und Kosten sind nochmals mit einem noch festzulegenden Zeitfaktor auf den Stand der zu erwartenden Mittelbeantragung neu festzulegen.
Dies betrifft auch alle erforderlichen Berechnungsgrundlagen, die den Anträgen beigelegt werden müssen.
Die Koordination aller weiteren Vorgehensweisen kann nur durch die Schaffung einer "Externen Schnittstelle" erreicht werden.


3.3 3. Schritt : Schaffung eines Koordinatorenteams

Für die Durchführung der Schritte 1 und 2 ist unabdingbar ein von den
eingebundenen Fachabteilungen des Bezirkes unabhängig arbeitendes Koordinatorenteam zu schaffen. Die Aufgabe dieser Stelle dient der Zusammenführung des erforderlichen Datenmaterials nach den Vorgaben der verschiedenen Fachabteilungen.
Das Team sollte sich aus Fachleuten aus den Bereichen :
-   Bauwesen - Allgemeiner Hochbau
-   Finanzwesen - Realkreditwesen
-   Energie- und Gebäudebewirtschaftung
-   Abfall- bzw. Recycling
-   Personal- und Rechnungswesen
zusammensetzen.
Somit ist ein Personalbedarf von 5 Fachleuten für die Schritte 1 und 2 dieser Konzeption erforderlich, um alle Bereiche ausfüllen zu können. Es wäre für die Durchführung der Gesamtkonzeption von erheblichem Vorteil, wenn bereits Erfahrungen in den Bereich Umwelt vorliegen würden. 
Für die zu besetzende Stelle der allgemeinen Büroabwicklung kann eine Ausbildungsstelle bzw. Umschulungsmaßnahme sich als geeignet und kostengünstig erweisen.

Es könnte sicherlich im Rahmen der Möglichkeiten liegen, wenn sich die angestrebte Maßnahme bei der derzeit angespannten Haushaltslage mit Hilfe der Europäischen Union finanzieren ließe.
Als Grundvoraussetzung ist jedoch in jedem Fall das Koordinatorenteam als übergeordnete Institution an zu sehen, die nicht den einzelnen Kompetenzen und Strukturen der verschiedenen Fachabteilungen unterliegen darf.
Sie ist vielmehr als übergeordnetes Gremium zu betrachten und einzustufen, das lediglich der Bezirksverordnetenversammlung
oder einem ernannten neutralen Vertreter Rechenschaft ab zu legen hat.


4     Vorteile der Konzeption

Die Vorteile, die sich trotz der vor erwähnten angespannten Haushaltslage des Landes Berlin ergeben, sind unabhängig von den zu erwartenden Freigaben der Mittel durch die Europäische Union.
Für den Bezirk Neukölln kann erstmals (gilt auch für alle weiteren Verwaltungsbezirke Berlins) eine zentrale Datenerfassung erfolgen, die losgelöst von dem derzeitigen eigenen Personalstand ist.
Eine Mehrbelastung der Verwaltung und der Mitarbeiter ist damit weitestgehend ausgeschlossen.
Ungeachtet der Maßnahmen auf dem Schritt 2 dieses Konzeptes kann für jede bisher noch nicht erfasste und begutachtete Einrichtung erstmals ein Gesamtkonzept aufgestellt werden, dass Einsparpotenziale aufdeckt und somit zu einer direkten Kostensenkung führen würde.
Hier ist die Effizienz dahingehend begründet, das basierend auf dem Schritt 1 -
"Zertifizierung nach EMAS II".- auch in gleichem Zusammenhang an der Beantragung der Finanzmittel zur CO2-Reduzierung gearbeitet werden kann.
Es ist zwar unausweichlich, dass der Bezirk bzw. das Land Berlin für die Mittel eine Co-Finanzierung zu stellen hat, jedoch muss jetzt der Versuch unternommen werden, die Möglichkeiten zu prüfen und die Wege bis zur möglichen Freistellung zu beschreiten.
Bedingt durch die "Schlüsselstellung" des Koordinatorenteams kann in jedem Fall vermieden werden, das die Kommunen Sanierungen an Gebäuden durchführen, die aus Kostengründen nur als Teilsanierungen anzusehen sind. Vielmehr kann eine Bündelung der ohnehin beschränkten Mittel auf einige wenige effektiv zu sanierende Gebäude vorgesehen werden.
Hier ist nur bei einer 100%-Sanierung - Fassade, Dach und Fenster - die Mittelbeantragung sinnvoll und auch möglich.
Es sind ebenfalls Mittel bereit gestellt, die eine Steigerung des Energiepotentials und eine Minderung der Freisetzung von CO2 in die Umwelt ermöglichen.
Für andere Gebäude, die zurückgestellt werden müssen, sind vorerst nur die notwendigsten Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, um die Bausubstanz zu erhalten.
Auf Basis dieses Gedankens ist eine unnötige, wenn auch teilweise begründete, Sanierung von Objekten ausgeschlossen. Entsprechend aller Details kann dann auch an regenerative Energien und die Wärmerückgewinnung (Kraft-Wärme-Kopplung) als zu beantragendes Element gedacht werden.
In jedem Fall werden, wie bereits in einer Kindertagesstätte des Bezirkes geschehen, Mängel und Baufehler, die seit der Errichtung des Gebäudes schon vorhanden waren, erkannt. Auch hier liegt eine erheblicher Vorteil für den Bezirk und die Entlastung unserer Umwelt.


5 Vorteile am Arbeitsmarkt

Bedingt durch die Laufzeit der vorerwähnten Maßnahme und Finanzierung aus
Mitteln der Europäischen Union ergibt sich dann bei entsprechender Unterstützung aller Beteiligten die Situation, dass Konzept in die anderen Bezirke mit zu übernehmen.
Es ergibt sich hieraus jedoch auch die Möglichkeit, die Konzeption nach dem zu erwartenden Erfolg auch auf Senats- bzw. Landesebene zu erweitern.
Als mögliche und effektive Laufzeit dieses Projektes kann mit ca. 2 Jahren gerechnet werden, da bis zur ersten Antragstellung ein Zeitraum von ca. 9 - 10 Monaten angesetzt werden kann. Der Zeitraum des Genehmigungsverfahrens ist zur Zeit für die Berliner Kommune noch nicht festzulegen.
Festzulegen ist aber, dass ein Anreiz für "Freie Träger" ähnlicher Institutionen wie der der Bezirklichen geschaffen wird und zur Nachahmung anregen dürfte. Dieser Umstand allein führt dann zu einer sicherlich erhöhten Nachfrage für die Schritte 1 und 2 sowie einer eventuell zu erwartenden Auftragsvergabe.
Bei einer teilweisen Erholung des Berliner Haushalts kann hieraus auch eine selbstständige Arbeitsaufnahme als Beratungsteam mit den erworbenen Qualifizierungen in Betracht kommen. Als Auftraggeber würden dann die Bezirke bzw. das Land Berlin in Betracht kommen oder andere Kommunen der öffentlichen Hand.
Die erworbenen Erfahrungen können zu jedem Zeitpunkt auch in anderen Bereichen umgesetzt werden. Die Entstehung dieses Konzeptes und die erworbenen Erfahrungen sind durch die Mittel der EU und der Bundesanstalt für Arbeit gefördert worden. 
Ohne diese Unterstützung wäre die Idee zur Mittelbeantragung bei der Europäischen Union zu diesem Zeitpunkt nicht entstanden.
Zur Zeit sind dem Unterzeichner keine direkten Maßnahmen bekannt, die in eine ähnliche Richtung zielen. Als Vorreiter zum Schritt 1 - "Umwelterklärung und Zertifizierung" ist lediglich der Bezirk Marzahn-Hellerdorf von Berlin anzusehen, der Umwelterklärungen für die 26. und 28. Kindertagesstätte des Bezirkes in Auftrag gegeben hat.
Diese sind jedoch weit von dem angestrebten Ziel dieses Konzeptes entfernt, da der wesentliche Bereich ausgelassen wurde. Vernachlässigt wurden alle wichtigen baulichen Belange und Fragen.
Für einige Projekte wie die Berliner Schulen liegen bereits Einsparungskonzepte vor. Zur Zeit wird bei der IBB (Investitionsbank Berlin) ein Konzept aus Privatinitiative vorbereitet, das als Grundlage zur Sanierung der Berliner Schulen insoweit dienen soll, das Mittel aus dem Haushalt des Berliner Senats nicht erforderlich sind.


6     Schlusswort

Für den Bereich Umweltschutz sind nachweislich schon sehr viele Projekte in Angriff genommen worden, jedoch ist durch die Ereignisse der letzten Wochen das Thema der Reduzierung von CO2 wieder unabdingbar in die Schlagzeilen geraten.
Nachweislich ist ein erheblicher Teil der Flutkatastrophen und Überschwemmungen eindeutig und wissenschaftlich nachgewiesen auf die Erhöhung des CO2 Anteils in unserer Atmosphäre zurückzuführen.
Hier steht es nun an, für die notwendige globale Abhilfe zu sorgen - und dies liegt
auch in unserer Hand. Da wir für die Minderung der Schadstoffe auch noch die möglichen finanziellen Mittel erhalten, wäre es falsch, diese nicht annäherungsweise
zu nutzen.
Wenn diese und andere Wege zu dem erhofften Erfolg führen, dann sollte nicht weiter Zeit verstreichen, um mit entsprechenden Konzepten und Maßnahmen zu beginnen.


Nicht weil Dinge schwierig sind, wagen wir sie nicht,

sondern weil wir sie nicht wagen, sind sie schwierig


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